Bergbilder und Bilderberger - Tirol 2015 als Zentrum der Eliten

Kommendes Jahr soll die Bilderberg-Konferenz (bereits zum zweiten Mal) in Tirol im Interalpen-Hotel in Telfs/Buchen abgehalten werden.
Als dieses Faktum bekannt wurde, da habe ich eines ganz klar vermisst, nämlich den Aufschrei der kritischen Öffentlichkeit.

Die Bilderberg-Konferenzen sind jährliche Tagungen der Eliten aus Wirtschaft, Bankwesen und Politik. Die erörterten Themen bleiben, ebenso wie die Gästeliste, im Vorfeld der Treffen unter Verschluß. Man trifft sich offiziell auch nur als Privatpersonen, nicht als Funktionsträger.
Hinzu kommt, daß nur handverlesene Vertreter der Medien zu diesen Konferenzen eingeladen werden, die freie Presse bleibt ausgesperrt. Berichterstattung direkt von der Konferenz gibt es nicht.
Regelmäßig kommt es während den Bilderberg-Konferenzen zu umfangreichen Protesten von Kritikern, die Umgebung des Tagungsortes wird daher wie bei einem G8-Gipfel hermetisch abgesichert um die Tagungsgäste vor den Protest-Aktivisten zu schützen.

Die höchst "private" Gästeschar ist jedenfalls eine illustere, so war auf der Konferenz 2014 beispielsweise Keith B. Alexander, der bis in den vergangenen März amtierende Direktor der National Security Agency geladen. Seit seinem Ausscheiden aus der NSA ist Alexander, ein Verfechter von Spionagesoftware, übrigens Unternehmensberater in Sachen Cyberwar und Informationssicherheit.
Weitere Gäste der heurigen Konferenz waren Größen der Deutschen Bank AG, des Shell-Konzerns, des Axel Springer Verlages, der Europäischen Zentralbank, diverse Minister aus verschiedenen Ländern und als Vertreter aus Österreich Oscar Bronner von der Zeitung "Der Standard". Als Themenliste wurde im Anschluß an die Konferenz folgendes veröffentlicht:

• Is the economic recovery sustainable?
• Who will pay for the demographics?
• Does privacy exist?
• How special is the relationship in intelligence sharing?
• Big shifts in technology and jobs
• The future of democracy and the middle class trap
• China’s political and economic outlook
• The new architecture of the Middle East
• Ukraine
• What next for Europe?
• Current events

Das sind höchst spannende Themen und es ist mehr als schade, daß die Öffentlichkeit die Diskussionen nicht mitverfolgen darf. Mich hätte es ja beispielsweise brennend interessiert, was die Granden konkret zur dritten Frage debattiert haben - existiert Privatsphäre heutzutage? Oscar Bronner, Herausgeber der größten vermeintlichen Qualitätszeitung Österreichs und regelmäßiger Gast auf Bilderberg-Konferenzen, läßt uns leider im Dunklen, was das Fazit der Diskussionen war. Ach ja, ich vergesse ja ganz, daß er da ja nur als Privatperson und nicht als Journalist dort ist.

Man muß kein Verschwörungstheoretiker sein um die Bilderberg-Konferenzen kritisch zu betrachten. Die Intransparenz mit welcher die mächtigesten Leute der Welt hier über Themen diskutieren, die uns alle betreffen, die ist unfassbar. Viel trauriger finde ich es, wenn kritische Menschen sich nicht trauen ihrem Unmut Luft zu machen, weil sie Angst haben dann ins Verschwörungstheoretiker-Eck gestellt zu werden. Die Furcht vor Stigmatisierung kann also durchaus mundtot machen :-(
Wikileaks hat eine große Anzahl an Protokollen von Bilderbergkonferenzen an die Öffentlichkeit getragen, allerdings wäre es viel wichtiger, daß die Öffentlichkeit die Konferenzen in der Berichterstattung mitverfolgen kann.

Ein kleines Nebengeräusch noch...das Privacy Statement der offiziellen Bilderberger-Webseite  informiert uns, daß die Betreiber durchaus kontrollieren, wer wann und von welcher IP-Adresse auf die Seite reinliest:

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Ich hoffe, ich konnte mit meinen Zeilen zum Nachdenken anregen. Sind solche intransparenten Treffen der Welteliten in einer globalisierten Welt nötig? Wollen wir das oder treten wir ein für einen offenen Dialog zwischen der Bevölkerung und den Entscheidungsträgern?

Autorin: Irene L.

Das Kassandrasyndrom der Piraten

Kassandra, das Orakel aus dem alten Griechenland, war eine tragische Figur, die immer das Unheil voraussah, aber niemals Gehör fand. Und irgendwie geht es den Piraten ähnlich - sie sind jene Partei, die als einzige auf die Gefahren durch die Überwachung im Internet und mangelnden Datenschutz lautstark hinweisen. Sie malen ein Orwell´sches Big Brother-Szenario an die Wand, auf das wir zweifellos rasant zusteuern, weil unsere Regierungen es verabsäumen uns Bürger vor Datenmißbrauch seitens diverser Geheimdienste und Firmen zu schützen.

Deutschland hat gewählt und die Piraten konnten dabei etwa 2,3% der Stimmen erringen. Angesichts der Wahlbeteiligung von deutlich über 70% der etwa 62 Millionen Wahlberechtigten sind das gar nicht so wenige Stimmen. Da es leider in Deutschland eine 5%-Hürde gibt um im Bundestag zu partizipieren, so bedeutet das, daß etwa EINE MILLION Piratenunterstützer nun keine Mitsprache im Bundestag haben werden.
Und das traurige daran ist, daß die Wahlgewinner weiterhin die Datenmißbrauchsskandale und deren künftige Folgen für die Zivilgesellschaft unter den Teppich kehren werden. Meine Konklusio daraus ist: Piratenpolitik wird weiterhin brandaktuell bleiben!

Auch, wenn´s für die deutschen Piraten bei dieser Wahl nicht für den Einzug in den Bundestag gereicht hat, so muß man optimistisch in die Zukunft blicken. Bei den U-18 Wahlen haben über 12% der Jugendlichen die Piraten gewählt und diese werden bei den kommenden Wahlen auf jeden Fall wahlberechtigt sein. wenn also die Piraten weiterhin auf Kurs bleiben, selbst wenn sie dafür das Kassandrasyndrom verfolgt, so haben sie das größtmögliche Potential für die Zukunft, zumal das Problem der Überwachung durch die Regierungsparteien wahrscheinlich ungelöst bleibt. Datenschutz und Schutz der Privatsphäre, sowie die Netzfreiheit, sind die Themen der Gegenwart und der Zukunft.
Eine Million Piratenwähler sind eine starke Kraft, denn sie haben den Wert der Freiheit, die das zentrale Piratenanliegen ist, erkannt.

Ach ja, nur so am Rande: Kassandra war es übrigens, die auch die List hinter dem trojanischen Pferd erkannte und davor warnte...leider unbeachtet von den Regierenden, was letztlich zum Untergang Trojas führte.

Autorin: Irene Labner
Bildquelle: Museum online

Tiroler Piratenschiff nimmt Kurs auf den Nationalrat

Die Piraten Partei Tirol hat heute in Kooperation mit der Piratenpartei Österreichs die Tiroler Landesliste zur Nationalratswahl erstellt.

Das Tiroler Kandidatenteam auf der Landesliste, bestehend aus Wolfgang Samsinger, Ruth Rath und Daniel Hunger, nimmt die Herausforderung an und bestreitet nunmehr den dritten Wahlkampf der Tiroler Piraten innerhalb von eineinhalb Jahren.

Für den Wahlantritt der Tiroler Piraten, die dieses Mal für die Piratenpartei Österreichs ins Rennen gehen, sind tirolweit 200 Unterstützungserklärungen nötig, die im Zeitraum von ca. 9.Juli bis Ende Juli 2013 in den Tiroler Gemeindeämtern beglaubigt werden können.
Die Rücksendeadresse für die in Tirol unterfertigten Unterstützungserklärungen lautet:

Piraten Partei Tirol, Obexerstrasse 5a, 6080 Igls
(In Innsbruck-Stadt können Unterstützungserklärungen am Amt hinterlegt werden.)

Programm und Inhalte der Piraten in Österreich: https://www.piratenpartei.at/programm-und-inhalte/

Protokoll der AoGV: http://www.piratenpartei-tirol.at/index.php/stammtischprotokolle/13-innsbruck/279-aogv-19-06-2013.html

Hosen runter, volle Transparenz, ihr Sparefrohpiraten!

Gebi konnte es kaum glauben, als ich im TT-Interview vergangene Woche verlautete, daß wir für unseren Wahlkampf zur Landtagswahl in Tirol 2013 mit Ausgaben in der Höhe von 4500 Euro kalkulieren.
Diese Summe ist ja auch schier unglaublich, wenn man sie den Wahlkampfbudgets der anderen Parteien, die ihre Töpfe mittels Parteienförderung gefüllt haben, gegenüberstellt:

ÖVP    1.500.000 Euro
SPÖ        600.000 Euro
FPÖ        500.000 Euro
Grüne      300.000 Euro

Wir rechnen damit, daß die Plakatständern in Innsbruck etwa auf 2.700 Euro kommen werden - leider haben wir bis dato keine konkretere Kostenaufstellung seitens der Stadt bekommen. Diese Zahlung steht noch an.
Das Einreichen der Listen in den drei Bezirken Innsbruck, Innsbruck-Land und Schwaz, in denen wir antreten, hat zusammengerechnet etwa 900 Euro gekostet. Dieser "Druckkostenbeitrag" mußte direkt beim Einreichen geleistet werden.

Da unser Parteimitglied Axel begeisterter Selbstdrucker ist, können wir die Druckkosten unserer Plakate als kaum wahrnehmbar abhaken. Und auf teure Plakatierungen verzichten wir, d.h. wir werden keine Großplakate in Auftrag geben. Ein "Kleinanschlag" bei einer Plakatfirma, der noch für Innsbruck geplant ist, wird mit Kosten von unter 300 Euro zu verbuchen sein. Die öffentlichen Litfaßsäulen werden wir, wie im Gemeinderatswahlkampf, selbst plakatieren. Unsere Facebookseite gehört einem Parteimitglied, welcher auf eigene Kosten gelegentlich kleinere Beträge von seinem persönlichen Paypal-Account abbucht und in die Facebookwerbung investiert.
Sinnlose Give-Aways sparen wir uns - da machen wir ganz auf Niki Lauda: Wir haben ja nichts zu verschenken außer einem Pulverfass an guten Ideen.

Wir sind also quasi die Sparefrohs unter den Parteien, denn wir haben bislang noch nie Parteienförderung erhalten und managen unser Budget aus Eigenmitteln, d.h. Mitgliedsbeiträgen und Spenden.
Überhaupt plädieren wir dafür, daß politische Parteien bei sich selbst zuallererst den Sparstift ansetzen sollten - wir fordern eine Kürzung der Parteienförderung für politische Parteien!

Ja, unsere Schatztruhe ist nicht besonders voll, vermutlich werden wir auch aus unseren eigenen Taschen noch einiges nachlegen müssen, wenn dann alle Abrechnungen für den Wahlkampf schlagend werden. Doch eine volle Schatztruhe ist auch nicht ausschlaggebend dafür, ob man guten Wind in den Segeln hat - wir bleiben auf Kurs!
Unsere Finanzordnung ist im übrigen eine sehr gestrenge, wie ich finde, denn nur so ist ein ordentlicher Umgang mit den Finanzen, die unsere Mitglieder und Unterstützer geleistet haben, möglich.

Und unseren Kontostand veröffentlichen wir auch gerne - unter Einhaltung des Datenschutzes:

Autorin: Irene Labner

Spock oder Kirk?

Die Wahrscheinlichkeiten bei den Piraten auf einen „Trekkie“ zu stoßen ist wohl überdurchschnittlich hoch. Die Ursache dafür ist jedoch nicht, dass die Piraten auf einem anderen Stern leben, die Ursache ist eine politische.

Politische Fragen sind solche, bei denen es keine Antwort im Sinne von richtig oder falsch gibt. Bei politischen Fragen gibt es nur ein Werturteil, eine Entscheidung, die einer der Möglichkeiten den Vorrang einräumt.

 

Eine der immer wiederkehrenden Frage die Star Trek aufwirft ist die Frage Individuum vs. Gemeinschaft. Beispielsweise die gesamte Voyager-Serie (mit den Borg als Gegenspielern) dreht sich um diese Frage.

Und die Kernaussage, die Roddenberry trifft ist klar: Dem Einzelnen wird Vorrang gegenüber der Gemeinschaft eingeräumt.

In „Der Zorn des Kahns“ opfert sich Spock zur Rettung der Enterprise und begründet sein Handeln logisch mit „das Wohl des Einzelnen wiegt weniger schwer als das von vielen“.

Aber bereits im nächsten Film „Auf der Suche nach Mr. Spock“ gibt es seine Rettung. Dafür muss die Enterprise als Symbol der Gemeinschaft in Flammen aufgehen und Kirk dreht die Aussage von Spock um. Das Wohl des Einzelnen wiegt oft schwerer als das von vielen.

Und genau diese Aussage ist auch die Position der Piraten. Basisdemokratie ist nämlich nicht ein Dogma, sondern die Konsequenz aus der Forderung, dass die Rechte des Einzelnen so weit wie möglich gewahrt werden müssen. Auch die Forderung nach Transparenz findet ihre Wurzeln in dieser Grundhaltung.

Natürlich wäre es für die Piraten Partei besser, wenn manche Dinge nicht das Licht der Öffentlichkeit erblicken würden, und selbstverständlich würden wir in der Öffentlichkeit ein gefälligeres Bild abgeben, wenn wir unsere Mitglieder zur Raison bringen und einheitlich auftreten würden.

Aber die Piraten halten es mit Captain Kirk und sind bereit den Preis dafür zu zahlen.

Wir halten es mit Kirk und Picard im Sinne des nachfolgenden Dialoges.

Dougherty: Nur 600 Menschen leben da unten. Wenn wir die metaphasischen Strahlen dieses Planeten nützen könnten, wäre das eine Hilfe für Milliarden.

Picard: Wie viele Menschen sind nötig, Admiral, bevor aus Recht Unrecht wird? Hm? Tausend? Fünfzigtausend? Eine Million? … Wie viele Menschen sind nötig, Admiral?

Autor: Wolfgang S.

Bildquelle: wikicommons/ wikipedia