Spock oder Kirk?

Die Wahrscheinlichkeiten bei den Piraten auf einen „Trekkie“ zu stoßen ist wohl überdurchschnittlich hoch. Die Ursache dafür ist jedoch nicht, dass die Piraten auf einem anderen Stern leben, die Ursache ist eine politische.

Politische Fragen sind solche, bei denen es keine Antwort im Sinne von richtig oder falsch gibt. Bei politischen Fragen gibt es nur ein Werturteil, eine Entscheidung, die einer der Möglichkeiten den Vorrang einräumt.

 

Eine der immer wiederkehrenden Frage die Star Trek aufwirft ist die Frage Individuum vs. Gemeinschaft. Beispielsweise die gesamte Voyager-Serie (mit den Borg als Gegenspielern) dreht sich um diese Frage.

Und die Kernaussage, die Roddenberry trifft ist klar: Dem Einzelnen wird Vorrang gegenüber der Gemeinschaft eingeräumt.

In „Der Zorn des Kahns“ opfert sich Spock zur Rettung der Enterprise und begründet sein Handeln logisch mit „das Wohl des Einzelnen wiegt weniger schwer als das von vielen“.

Aber bereits im nächsten Film „Auf der Suche nach Mr. Spock“ gibt es seine Rettung. Dafür muss die Enterprise als Symbol der Gemeinschaft in Flammen aufgehen und Kirk dreht die Aussage von Spock um. Das Wohl des Einzelnen wiegt oft schwerer als das von vielen.

Und genau diese Aussage ist auch die Position der Piraten. Basisdemokratie ist nämlich nicht ein Dogma, sondern die Konsequenz aus der Forderung, dass die Rechte des Einzelnen so weit wie möglich gewahrt werden müssen. Auch die Forderung nach Transparenz findet ihre Wurzeln in dieser Grundhaltung.

Natürlich wäre es für die Piraten Partei besser, wenn manche Dinge nicht das Licht der Öffentlichkeit erblicken würden, und selbstverständlich würden wir in der Öffentlichkeit ein gefälligeres Bild abgeben, wenn wir unsere Mitglieder zur Raison bringen und einheitlich auftreten würden.

Aber die Piraten halten es mit Captain Kirk und sind bereit den Preis dafür zu zahlen.

Wir halten es mit Kirk und Picard im Sinne des nachfolgenden Dialoges.

Dougherty: Nur 600 Menschen leben da unten. Wenn wir die metaphasischen Strahlen dieses Planeten nützen könnten, wäre das eine Hilfe für Milliarden.

Picard: Wie viele Menschen sind nötig, Admiral, bevor aus Recht Unrecht wird? Hm? Tausend? Fünfzigtausend? Eine Million? … Wie viele Menschen sind nötig, Admiral?

Autor: Wolfgang S.

Bildquelle: wikicommons/ wikipedia

Wahlen auf allen Piratenschiffen

Am vergangenen Wochenende fand in Graz die Bundesgeneralversammlung der Piratenpartei Österreichs statt, wo der neue Bundesvorstand der PPÖ gewählt wurde. Besonders erfreulich ist es, daß nun auch eine Frau dem neuen 5-köpfigen Bundesvorstand angehört.

Bei der Piraten Partei Tirol wird es demnächst auch Vorstandsneuwahlen geben. Bei der PPT heißen Vorstände übrigens künftig "Koordinatoren" - das hat nicht den Sinn die Leute zu verwirren, sondern wir wollen alte Muster damit aufbrechen. Immerhin verbindet man im allgemeinen mit dem Begriff "Vorstand" eine übergeordnete, richtungsdirigierende und bestimmende Funktion - dies widerspricht allerdings unserem Grundsatz der Basisdemokratie. In einer Basisdemokratie trifft nämlich die Parteibasis die Entscheidungen mittels Abstimmung.

Unsere Vorstandsneuwahl wird am 17. November 2012 auf unserer Generalversammlung im Gasthof Kranebitten in Innsbruck stattfinden.
Einige Wochen später, am 9.Dezember 2012, steht dann die Wahl unserer Landesliste an. Für diesen Termin werden noch Platzreservierungen von Gästen angenommen - wer also gerne bei der Reihung unserer Landtagskandidatenliste im Gasthof Kranebitten dabei sein möchte, kann sich noch bis Mitte November unter info@piratenpartei-tirol.org anmelden.

Von Plagiaten und Hobbyseglern...

 Die Piraten sind offensichtlich ein zugkräftiges Label geworden. Es scheint, daß wir offensichtlich richtig gut sind, denn wir Piraten finden überregional bereits viele Nachahmer.
Eine Kopie ist dennoch nur eine Kopie und niemals das Original. Auch der Inhalt der Plagiate bestätigt, daß man es nur mit einer Mogelpackung zu tun hat, denn das Original ist einfach zu erkennen:

Piraten, das Original - wo Basisdemokratie draufsteht, da ist auch Basisdemokratie drinnen!

In Graz gibt es seit kurzem die "Black Pirates", die "Copy- and Paste-Klabautermänner" der ÖVP.

Am lustigsten ist ja ihre Selbstbeschreibung: > > Wir sind ein lebendiger Organismus, der sich immer wieder erneuert, mit dem Fluss der Zeit fließt, aber ebenso gerne auch gegen den Strom schwimmt.

Geht´s vielleicht noch kitschiger? Weniger kitschig und auch gar nicht amüsant ist, daß die Schwarzen Piraten mindestens 16 Domains gegrabbt haben, die im Wortlaut "Graz" und "Piraten" tragen - hier stellt sich die Frage, ob nicht womöglich Parteienförderungen (immerhin sind das Steuergelder!) für diese irreführende ÖVP-Piratenkiste verwendet wurden. Fakt ist jedenfalls: angesichts der vielen Korruptionsfälle, in welche ÖVP-Politiker verwickelt waren und sind, da könnte man fast annehmen, daß sich die Black Pirates weniger an der Internationalen Piratenbewegung orientieren, sondern vielmehr an jenen Seeräubern am Horn von Afrika. Und mal ehrlich: können Sie, lieber Leser, sich vorstellen, daß bei den Black Pirates tatsächlich Basisdemokratie drinnen steckt...bei einer ÖVP-Gruppierung? Haben wir es hier mit Wählertäuschung zu tun? Schwarze Takelage bringt aber ohnehin Unglück...

Leider sind aber auch die Tiroler Piraten der PPT nicht vor Plagiatoren und Kopierern sicher.
Gemeinderat Ofer hat seiner neuen Gruppierung ja den Namen "Inn Piraten" verliehen, doch weshalb überhaupt? Das ergibt ja keinen Sinn, den Wählern vorzugaukeln, man wäre eine Piratenpartei in der Tradition der Internationalen Piratenbewegung, wenn man so wie Ofer konstatiert, daß man Schluss mit „dem basisdemokratischen Geplänkel“ macht...
Aber nicht nur Ofer, sondern auch die Grünen liebäugeln mit dem Piratenlabel - im Innsbrucker Gemeinderatswahlkampf 2012 meinten sie ja auch, sie wären ja eigentlich die wahren Piraten (vermutlich, weil sie immer so brav bloggen und das ist ja "Netzpolitik"). Nach dem 3,8%-Wahlerfolg der Piraten in Innsbruck da hatte Peter Pilz sogar die Idee, sich die Piraten doch überhaupt gleich einzuverleiben und sie auf grünen Wahllisten kandidieren zu lassen.

Rick Falkvinge, der Gründer der Piraten, sagt im Interview mit dem Falter (Ausgabe 37/12) auf die Frage, ob die Piratenbewegung wohl keine Eintagsfliege sei:

Das ist wie bei den Grünen. Da gibt es zwei Szenarien: Wenn die Parteien unsere Bewegung weiterhin ignorieren, weiterhin schmähen, werden wir weiterwachsen und in Europa und Lateinamerika politische Mandate hinzugewinnen. Oder die Parteien werden unsere Plattformen absorbieren. In beiden Fällen gewinnen wir. Entweder sitzen wir im Parlament oder unsere Perspektive fließt dort ein.

Falkvinge spricht hier aus, was wir alle seit den Erfolgen der Piraten bemerken: Direkte Demokratie ist  in aller Munde.
Nur gute Produkte werden kopiert. Es ist schön, daß auch andere Fraktionen die Direkte Demokratie fördern möchten, aber dazu muß man sich doch nicht das Piratenmäntelchen umhängen. Gerade der ÖVP steht diese Verkleidung nämlich gar nicht...
Wenn das so weitergeht, dann wird der Wahlzettel für die Landtagswahl in Tirol 2013 wohl so aussehen:

Autorin: Irene Labner
Bildquellen: H.Danzinger per Twitter; Armin Wolf per Twitter, Bernd Lunzen per Facebook

Fangelexspielen

Meinungsbilder einzufangen, das ist mitunter wie "Fangelex-Spielen" (Fangenspielen).

Vor über zwei Wochen habe ich in unserem Forum eine Umfrage zum Brennerbasis-Tunnel initiiert. Als ich heute nachgesehen habe, wie es denn nun um die eingegangenen Stimmen steht, da fand ich ein wahrhaft "ausgeglichenes Meinungsbild" vor:

Ich bin für den Brennerbasis-Tunnel.		4	33.3%
Ich bin gegen den Brennerbasis-Tunnel.		4	33.3%
Ich bin unschlüssig.		4	33.3%

Angesichts dieses Ergebnisses könnte man meinen, die Piraten seien eine tatsächlich meinungs- und positionslose Partei, aber das täuscht.
Eine vor etwa 2 Monaten gestartete Umfrage zum Thema "ESM- pro oder contra" zeigte ein ganz deutliches Ergebnis:

Pro ESM		Keine Stimme	0%
Contra ESM		14	93.3%
Ich bin unschlüssig		1	6.7%

Eine zum Thema "Sonntagsöffnung der Geschäfte" eröffnete Umfrage ergab ein nicht ganz so deutliches, jedoch durchaus mehrheitsfähiges "Nein" zur Sonntagsöffnung:

JA +Arbeitnehmerrechte		5	38.5%
NEIN, aus div. Gründen		7	53.8%

Vielleicht verstehen die Kritiker der Piraten eines Tages, weshalb wir zu gewissen Themen keine so klare Position einnehmen können wie traditionelle Parteien, denn bei uns ist Basisdemokratie das zentrale Element. Wir Piraten sind Politikselbstgestalter und lassen uns keine Erwartungshaltungen aufzwingen. Es ist okay, wenn jemand hier nicht mit der Mehrheit schwimmt - meinungstechnisch gibt es bei uns für niemanden Clubzwang. Wichtig ist der gemeinsame Diskurs und ein Austausch verschiedener Blickwinkel. Alle Ansichten sind okay, sofern sie nicht den Menschenrechten entgegen stehen.

Schaut mal rein bei uns und macht euch selbst ein Bild: http://www.piratenpartei-tirol.org/

Anmerkung: Die genannten Umfragen sind zum Zeitpunkt der Artikelerstellung noch nicht abgeschlossen - die Ergebnisse geben den Status Quo des heutigen Tages (10.09.2012) wieder
Autorin: Irene L.

Die Walbauchbewohner

Leviathan, das alte Ungeheuer - dieser Dämon, der uns bei Thomas Hobbes als allmächtiger Vater Staat wiederbegegnet und von den Bürgern den völligen Souveränitätsverzicht abverlangt: Sitzen wir im Bauch des Wales fest?

Was können wir tun um unsere Freiheit und unsere Rechte zu erlangen?

Es ist ja so: wir leben in einer Gesellschaft, die gelenkt wird mit den Zügeln des Kapitalismus. Viele Menschen fühlen sich heute ohnmächtig - die Welt zieht in bunten Werbebildern, schrecklichen Kriegsmeldungen und Börsennews an uns vorbei, während wir zum Kühlschrank tappen um uns zur Beruhigung einen Becher Schokopudding zu holen.

Die meisten Menschen spüren ganz deutlich eine gewisse Unpäßlichkeit - es ist etwas faul in dieser Welt und es kann nicht so weiter gehen, so der generelle Tenor. Inzwischen weiß jeder, daß vieles, das wir hier in Europa zu günstigen Dumpingpreisen kaufen können, irgendwo anders auf diesem Globus mit ausbeuterischen Arbeitsbedingungen und durch Kinderarbeit hergestellt wird.
Wir wissen auch, daß der Billigflieger, mit dem wir gerne in den Kurzurlaub fliegen würden, Kerosin verbraucht und Luftverschmutzung verursacht. Auch, daß unnötige Fahrten mit dem eigenen PKW zulasten der Umwelt gehen, das ahnen wir. Es ist inzwischen auch allgemein bekannt, daß die Erdbeeren und Kiwis, die wir im Winter im Supermarkt kaufen, von weither eingeflogen wurden. Und, daß der Supermarkt soviele Lebensmittel in den Abfall werfen muß, daran erinnern wir uns spätestens dann, wenn wir selbst wieder überschüssige Speisereste oder abgelaufene Lebensmittel in den Müll kippen.
Apropos Müll: wir trennen ihn zwar hierzulande brav, dennoch ist das Meer voller Plastik. Und den Atommüll, den müssen wir tief genug vergraben, sonst verstrahlt er uns, dennoch nützen wir noch Atomkraft...

Ja, heute spüren wir alle, was schief läuft auf diesem Planeten, dennoch fühlen wir uns alle sehr ohnmächtig. Selbst, wenn ich heute mal tiefer ins Geldbörserl greife und mir das teure Bio-Henderl aus Freilandhaltung gönne, so entlastet dies mein Gewissen nur temporär. Spätestens bei der nächsten "Fleischkassemmel" habe ich wieder dieses Gefühl, das ich früher hatte, als die Lehrerin mit dem Rotstift meine Schularbeiten korrigierte.
"Na, die Politiker sind Schuld! Und die Wirtschaftsbosse und Börsenspekulanten"
Wenn es grad so einfach wäre - wir alle wissen, daß auch sie Teil des Systems sind.
Wir stehen vor dem Dilemma in einer derart globalisierten, vernetzten Welt zu leben, die wir als einzelne freilich nicht mehr kontrollieren können - alles hängt miteinander zusammen und voneinander ab: die Wirtschaft, der Wohlstand, die Arbeit, die Umwelt, unser Klima...
Wir kultivieren Entfremdungsgefühle. Wir sitzen im Bauch des Wales. Es fehlt uns die Phantasie, wie wir uns vorm Ertrinken bewahren können im verrückten Falle, daß wir einfach aus dem Wal aussteigen...vielleicht sollten wir dennoch einmal ernsthaft überlegen, wie wir den Wal reiten können ohne, daß wir verschlungen werden?

Wir haben noch immer vieles, das wir selbst enscheiden können - wir sind nicht ohnmächtig. Wir können unseren Konsum steuern und ebenso umweltbewußt mit Ressourcen umgehen. Und wir können selbst unsere Politik machen - wir wählen (ja, hierzulande dürfen wir das nämlich!) und jeder bestimmt mit, deshalb sind wir Piraten!

Der Mensch hat ein Organ für die Utopie. Er darf es sich nur nicht kastrieren lassen.
 © Ulrich Erckenbrecht, (*1947)

Autorin: Irene L.

Bildquelle: Spermwal, um 1849, NYPL

Das Organ und der Majestätsplural der "Basis"

Im Moment diskutieren wir in der Piraten Partei Tirol gerade unsere künftige Organisationsstruktur. Unter Piraten kann so etwas freilich lebhafte Diskussionen aufwerfen, nicht ohne auch etwas Zynismus aufkommen zu lassen. Auf den Vorschlag einer Struktur, die von den Stammtischen gewählte Bezirkssprecher vorsieht, kamen auch mahnende Worte, daß dies unter Umständen eine Verkomplizierung der Organisation mit sich bringt, sowie ein für Piraten untragbares Hierarchiegefälle (vgl. Grafik links). Damit einhergehend wurde auch eingemahnt, daß in Piratenparteien doch eigentlich immer die Basis an oberster Stelle sein müsse, denn in einer Basisdemokratur...pardon, Basisdemokratie...hat immer die Basis oberste Priorität. Gewählte Amtsträger sind letztlich immer nur Sprachrohr der Basis.

Nachdem wir bereits Alexander Ofer, der als "Käptn" durch seinen sehr autoritären Führungsstil die Unterstützung der Basis verlor, abgewählt haben, sind wir nun sehr vorsichtig bei der Neustrukturierung der Piraten Partei Tirol. Wir möchten künftig verhindern, daß eine Funktion bzw. ein Amt innerhalb der Partei ein Machtgefälle provoziert.  Insofern studieren wir momentan sehr aufmerksam wie andere Piratenparteien ihre Organisationsstrukturen gestalten, damit wir Input bekommen, welche Form der Strukturen auch für uns passen könnte.

Wenn ich mich hie und da in den Foren unserer Schwesternpartei, der Piratenpartei Österreich, tummle, so lese ich immer wieder von "Organen". Diese Organe betreffen etwa Funktionen wie die Bundesgeneralversammlung (BGV), den erweiterten Bundesvorstand (EBV), den Bundesvorstand (BV), die diverses Taskforces (TF, Arbeitsgruppen), die Landesvorstände, die Basis und diverse neutrale Instanzen (Rechnungsprüfer, Schiedsgerichte,...). Die Organe werden weitgehend basisdemokratisch bestimmt.
Oha...die Basis ist aber auch ein Organ? Wer ist denn nun aber eigentlich "die Basis"? Darüber streiten sich nämlich gerade die Geister in der PPÖ, wenn es um die Teilnahme an Abstimmungsmedien geht. Ist die Basis nun die Anzahl der an Liquid Feedback angemeldeten 123 Teilnehmer, sind es die rund 300 zahlenden PPÖ-Mitglieder oder ist es die Gesamtheit der etwa 1200 PPÖ-Mitglieder, die leider größtenteils bislang keine Mitgliedsbeiträge geleistet haben...oder sind es die Handvoll Forenteilnehmer, die gerade am lautesten schreien, daß sie selbst die Basis sind?

Basisdemokratie kann es nicht allen recht machen. Und genau das macht es so schwierig...es handelt sich dabei ja quasi um ein mathematisches Problem. Nehmen wir an, es gibt 300 zahlende Mitglieder, so haben wir 300 mögliche Zahler, respektive Zähler, aber nur einen Nenner, nämlich "300". Wenn nun beispielsweise 203 Mitglieder einen gewählten Vorstand und seine Arbeit unterstützen, sich weitere 46 Mitglieder einer Meinung enthalten, und weitere 51 Mitglieder einen Vorstand nicht unterstützen, so kann man das auf folgende Art und Weise interpretieren:
Wir haben nun 203 zufriedene Mitglieder; 46, denen es weitgehend egal ist und 51 Mitglieder, die unzufrieden sind.
Betrachten wir einmal den Zustand, in dem sich diese Menschen  nun nach ihrer Abstimmung befinden:

1. "Die Menschen sind so gut und glücklich, wenn das Gute sie eint, verbindet und zusammenschließt!" (Denis Diderot)
2. "Unentschlossenheit ist auch eine Feigheit: Willensfeigheit." (Carl Spitteler)
3. "Der unzufriedene Mensch findet keinen bequemen Stuhl." (Benjamin Franklin)

Während sich die zufriedenen Unterstützer, die sich als Mehrheit herauskristallisiert haben, nun in einem Gefühl der Einigkeit und des Aufbruchs zu neuen Ufern und großen Taten befinden, sitzen die Unzufriedenen auf sehr undankbaren Plätzen - sie rutschen automatisch in eine Art Kritiker- und Aufpasserrolle, eine Oppositionsstellung innerhalb der Partei.
Die Unentschlossenen hingegen lehnen sich zurück und warten ab, denn um eine Entscheidung zu treffen, hatten sie entweder noch nicht genug Information, oder es fällt ihnen generell schwer Stellung zu beziehen, da sie möglicherweise Angst vor Fehlentscheidungen haben.
Das ganze wird noch komplexer dadurch, daß von den 300 Abstimmungsberechtigten nicht alle an einer solchen Abstimmung, wie im soeben dargelegten fiktiven Beispiel, teilnehmen würden.
Fakt ist: es gibt auch in den Piratenparteien einen hohen Prozentsatz an Nichtwählern. Das sind Menschen, die es zwar begrüßen theoretisch eine Wahlmöglichkeit zu haben, aber in der Praxis keine Lust darauf haben, dieses Wahlrecht auszuüben.

Das Problem, das Piratenparteien nun haben, das ist, daß es immer einen gewissen Prozentsatz an Unzufriedenen gibt. Im allgemeinen ist dieser Prozentsatz nicht besonders hoch, dennoch ergeben sich in einer basisdemokratischen Partei dadurch Schwierigkeiten.
In Niedersachsen nahmen unzufriedene Parteimitglieder ihre parteiinterne Oppositionsrolle sogar so ernst, daß sie den Parteitag durch Einsprüche so lange störten, daß die Wahl der Landesliste für ungültig erklärt wurde, und unter großem Aufwand neu gewählt werden mußte.

Ein derartiges Blockieren kratzt nicht nur am Image der Piraten, vielmehr verdrießt es auch jenen ihr Engagement, die sich ehrenamtlich mit viel Zeit und unter Aufwendung persönlicher Ressourcen für die Partei betätigen. Die deutschen Piraten sagen daher nun den Querulanten in den eigenen Reihen den Kampf an - bei einer Mitmachpartei ist Einsatz gefordert, nicht Blockade aufgrund persönlicher Befindlichkeiten.
Die Basis ist die Gesamtheit der Piraten, die Unzufriedenen sind daraus nur eine kleine Schnittmenge und auch sie müssen lernen, daß im piratischen Diskurs das einzelne Ego nicht über der Basis steht. Genau genommen ist jedes "Organ" bzw. jeder Funktionär und jeder Vorstand auch ein Teil der Basis, denn auch ihm/ihr steht bei Abstimmungen dasselbe Stimmrecht zu wie allen anderen Basismitgliedern.

Wir müssen uns immer wieder ermahnen, daß wir als Piraten übergeordnete Ziele verfolgen, und uns nicht nur um uns selbst drehen sollten - wir wollen die Politik durch Schwarmintelligenz verändern und direkte Demokratie für die Bürger einfordern. Wir brauchen aber unsere Vorstände und Funktionäre bzw. "Organe": sie sind es, die ihre Person, ihre Freizeit und ihr Engagement der Parteiarbeit widmen. Sie sind die Ansprechpartner der Öffentlichkeit. Sie ernten zwar die meiste Aufmerksamkeit, aber auch den meisten Spott und Hohn - Politiker aus Notwehr zu sein, das ist kein Honiglecken.
Das Wahljahr 2013 bringt noch viele Herausforderungen mit sich - wir sollten zusammen an einem Strang ziehen anstatt uns einen Strick zu drehen.

Eure Irene