Statt Sport - Innsbruck

Wer weiß eigentlich, dass Innsbruck eine Sportstadt ist?

Wahrscheinlich die meisten InnsbruckerInnen.

Interessant ist aber auch die Frage, wer weiß das nicht.

Da wäre einmal Google, das bei der Suche nach Sportstadt als ersten Treffer Kindberg auswirft. Innsbruck taucht irgendwo auf Seite 4 mit einem Link zur Stadt Innsbruck auf, wo man informiert wird, wie Sportvereine um Subvention ansuchen können.

Facebook weiß noch weniger von der Sportstadt Innsbruck. Die Suche nach Sportstadt liefert gefühlt die ganze Welt außer Innsbruck. Nur die direkte Suche nach "Sportstadt Innsbruck" bringt einen Treffer: Die Seite der Mountainbike Initiative Tirol mit dem Titel 'Beförderungsverbot von "DH Fahrrädern" in DER Sportstadt Innsbruck'.

Auch die hierorts ansässigen Profivereine sind kaum geeignet den längst verblassten Glanz zweier Winterolympiaden und den nie vorhandenen Glanz der YOG aufzupolieren.

Das Tauziehen um den Patscherkofel, dessen Rückkauf ohne Plan was man eigentlich damit anfangen will passen da hervorragend in das Gesamtbild.

Das einzige was den hohlen Slogan von der "Sportstadt Innsbruck bewahrt zu einer ähnlichen Lachnummer zu verkommen wie der von der Weltstadt ist, dass wir uns im Laufe der Jahre einfach daran gewöhnt haben.

Eine gestaltende Stadtführung hätte schon längst darauf kommen müssen, dass ein Imagewechsel Not tut. Man könnte zum Beispiel, angesichts von doch einigen höchst innovativer Unternehmen und einer Uni, die zumindest im Bereich der Quantenphysik Weltspitze ist, versuchen sich den Ruf der Innovationsstadt zu erarbeiten. Das Potential wäre da, der politische Wille fehlt. Da gefällt sich der Gemeinderat doch eher darin den Ruf der Verbotsstadt zu zementieren und wird auch immer besser darin. 

War das Radfahrverbot in der Maria Theresienstraße noch ziemlich umstritten, ist das

Rauchverbot im Freien in der Nähe von Spielplätzen schon einstimmig beschlossen worden.

Autor: Wolfgang S.

Dinner for four - der Gipfel der Sicherheit

Dinner for four.

„The same procedure as every year“ könnte das Motto des wieder einmal veranstalteten Sicherheitsgipfels gewesen sein.

Admiral von Schneider, aka LA Rudi Federspiel fordert wieder einmal die volle Härte, Mrs. Winterbottom (Soziallandesrätin Christine Baur) sieht in verstärkter Sozialarbeit den Ansatz, Mr. Pommoroy (Landespolizeidirektor Helmut Tomac) lobt die erfolgreiche Polizeiarbeit und untermauert sie mit den entsprechenden Zahlen und alle stimmen Miss Sophie (Bgm Christine Oppitz-Plörer) zu, dass das das Problem auf mehreren Ebenen angesiedelt und folglich auch auf mehreren Ebenen gelöst werden muss.

Die Ebenen sind auch rasch angeführt, die Untätigkeit der Europäischen Union, die unkooperative Haltung von Staaten wie Marokko und die Mutlosigkeit der Bundesregierung.

Bei letzterem, der Mutlosigkeit der Bundesregierung stimmen wir sogar zu.

Denn zweifellos fehlt der Bundesregierung, aber auch den Teilnehmern des Sicherheitsgipfels der Mut zuzugeben, dass die Gesetze, die das Problem überhaupt erst zum Problem machen falsch sind.

Jedem ist klar, dass die Zahl der Konsumenten weicher Drogen zwar noch lange nicht die der Konsumenten legaler Drogen erreicht, aber immerhin beachtenswert ist.

Selbst in Amerika, dem Mutterland von „Law and Order“ beginnt sich die Erkenntnis durchzusetzen, dass der Krieg gegen Drogen lediglich Tote und gefüllte Gefängnisse gebracht hat, aber maximal die Lebenssituation der Drogenbosse verbessert hat.

Jedem sollte klar sein, dass Gesetze und Beschränkungen, deren Sinn und Begründung nicht nachvollziehbar sind, kaum durchzusetzen sind.
Und wirklich rechtfertigen lässt sich das Verbot des Konsums von Substanzen, die im schlimmsten Fall nur den eigenen Körper schädigen, nicht.

Eigentlich wäre es ganz einfach. Man müsste nur jedem mündigen Menschen das Recht zu gestehen, über seinen eigenen Körper uneingeschränkt zu verfügen. Eigentlich eine Selbstverständlichkeit.
Warum sich die Politik damit gar so schwer tut ist allerdings auch nachvollziehbar, sie müsste damit Macht über ihre Bürger abgeben.

So bleiben wir pessimistisch genug um auch nächstes Jahr die Neuaufführung des Sicherheitsgipfels zu erwarten.

Autor: Wolfgang S.

Vorfahrt für ÖVP-VIPs auch im Internet?

Sehr geehrte Medienvertreterinnen und Medienvertreter,

anbei eine Presseaussendung zur völlig unverständlichen Ablehnung der Netzneutralität durch ÖVP-MEP Paul Rübig.

Mit besten Grüßen,
Bernhard Hayden und Lukas Daniel Klausner (für den Bundesvorstand)



Vorfahrt für ÖVP-VIPs auch im Internet?

Dass ÖVP-PolitikerInnen gerne auf Autos mit eingebauter Vorfahrt zurückgreifen möchten, ist aufgrund unzähliger Vorkommnisse – unter anderem die Fahrt durch die Rettungsgasse von Landeshauptmann Pröll [1] oder die ehem. Justizministerin und Busspurbenützerin Bandion-Ortner [2] – wohl hinlänglich bewiesen.

Nur durch diese VIP-Mentalität gepaart mit Unverständnis für technische Zusammenhänge ist die jüngste Aussage des ÖVP-Europaabgeordneten Paul Rübig [3] wohl zu verstehen. „Im Internet sind alle gleich – doch manche sind gleicher“, so die sinngemäße Aussage von Rübig. „Ob er wohl für die Fahrt in den nächsten Jesolo-Urlaub die Überholspur der Autobahn ebenfalls für sich annektiert, wissen wir nicht, aber seine Argumentation [4] zum gescheiterten ACTA-Abkommen, an dem er federführend beteiligt war, lässt keine allzugroße Kompetenz in Sachen Netzpolitik vermuten“, so Bernhard Hayden, Netzpolitiksprecher der Piraten, in einer ersten Reaktion.

„Netzneutralität ist einer der Grundpfeiler eines freien und offenen Internets“, so Hayden weiter. „Sie garantiert, dass alle Menschen einen gleichberechtigten Zugang zu allen Inhalten haben und verhindert eine Zweiklassengesellschaft beim Zugang zu Information, Kunst und Wissen. Doch EU-Parlamentarier wie Paul Rübig, die komplett durch die Interessen von Lobbyisten und Industrie gesteuert werden, gefährden nun all die Errungenschaften, die uns das Internet bisher gebracht hat!“

Schon seit Jahren kämpfen die Piraten für eine gesetzliche Festschreibung der Netzneutralität auf europäischer Ebene; so war die schwedische EU-Parlamentarierin und Piratin Amelia Andersdotter im Technologie- und Forschungsausschuss federführend an einem gemeinsamen Entwurf beteiligt – und wurde von den Konservativen überstimmt. Die Piraten rufen nun dazu auf, sich über die Plattform SaveTheInternet.eu direkt an die Europa-Abgeordneten zu wenden, um sie von einer Abstimmung pro Netzneutralität zu überzeugen.

Auch die Panikmache um die gefährdete Funktion von gewissen Diensten stößt bei den Piraten auf Unverständnis: „Gerade ein freies Internet, das keine Dienste oder Anbieter bevorzugt, ist der Grundstock für neue innovative Dienste. Die Lösung, um die Verfügbarkeit dieser Dienste sicherzustellen, kann aber nur ein Breitbandausbau sein – niemals ein Mehr-Klassen-Internet mit Vorfahrt für VIPs“, so Hayden abschließend.

[1] Pröll mit Blaulicht durch Rettungsgasse chauffiert http://derstandard.at/1392687528710/Proell-mit-Blaulicht-durch-Rettungsgasse-chauffiert
[2] Justizministerin wollte auf Busspur fahren dürfen http://derstandard.at/1250691940330/Runter-von-der-Ueberholspur-Justizministerin-wollte-auf-Busspur-fahren-duerfen
[3] Presseaussendung vom 28.3.2014 http://www.ots.at/presseaussendung/OTS_20140328_OTS0117/ruebig-zu-netzneutralitaet-verkehrsregeln-verhindern-piratenchaos
[4]  https://www.youtube.com/watch?v=2EK525GNv4g



Rückfragen: bv@piratenpartei.at
Bernhard Hayden, +43 660 2105193, bernhard.hayden@piratenpartei.at, @burnoutberni

Offener Brief an die Stadt Innsbruck zum Thema Bettelverbot

Offener Brief der Piraten Partei Tirol zur Diskussion zum Bettelverbot.

Ergeht an die
Fraktionen des Innsbrucker Gemeinderates
Medien
Sozialvereine

Sehr geehrte Bürgermeisterin, Mitglieder des Stadtsenates und Mitglieder des Gemeinderates!

Wir begrüßen grundsätzlich Initiativen, die zur Lösung des Bettlerproblems beitragen.
Auch wir möchten unseren Beitrag dazu leisten und Denkfehler richtigstellen, die der positiven Intention entgegenstehen.
Wir streiten nicht ab, dass es ein Bettlerproblem gibt. Das Problem haben jedoch nicht die Stadt und ihre Vertreter, auch nicht die BürgerInnen der Stadt, sondern die Bettler.

Betteln stellt zweifelsfrei eine entwürdigende Tätigkeit dar, die niemand, der eine bessere Alternative hat freiwillig aufnimmt. Die Zunahme der Bettler ist auch keine Modeerscheinung sondern Ausdruck steigender Armut.
Die Idee, diesen Menschen auch noch die letzte Möglichkeit zur Beschaffung ihrer Lebensgrundlagen zu verbieten ist nicht nur vollkommen unsinnig, sondern auch nicht mit den Menschenrechten in Einklang zu bringen. Dies wurde auch bereits vom Verfassungsgerichtshof festgestellt. (VFGh am 10.12.2013 Absolutes Bettelverbot ist rechtswidrig und gegen die Verfassung und die Menschenrechtskonvention).

Besonders verwunderlich ist es, dass solche Ideen gerade bei jenen politischen Kräften aufkommen, die sonst bei jeder passenden und unpassenden Gelegenheit die Nächstenliebe der christlich abendländischen Tradition beschwören. Der Heilige Martin, als römischer Legionär und praktizierender Christ, hat schließlich auch nicht das Schwert gezogen um den Bettler vom Platz zu treiben, sondern aus gutem Grund, damit den eigenen Mantel mit ihm geteilt.

Da Betteln nicht nur in Innsbruck, sondern in ganz Österreich und Europa thematisiert wird, sollten sich auch alle Gruppierungen, die zur Wahl für das Europäische Parlament kandidieren, für eine rasche Umsetzung der Europäischen Sozialcharta einsetzen.

Für die Piraten Partei Tirol
Harald Bauer, Irene Labner, Wolfgang Samsinger


Bildquelle: wikicommons

1+1+X=? - Piraten rechnen mit dem Schlimmsten.

Man muss kein mathematisches Genie sein um festzustellen, dass diese Gleichung solange nicht lösbar ist, solange die Unbekannte X nicht bekannt ist.

Deshalb ist es auch in der Politik oftmals beliebt Rechnungen mit Unbekannten der Öffentlichkeit zu präsentieren. Man hat ja dann immer über (fast) alles informiert, das Gesamtergebnis erschließt sich möglicherweise kritischen BürgerInnen erst wenn alles unter Dach und Fach ist.

Beispiel gefällig:

Laut Medien-Jour fixe am 10.3.2014 ist eines der Hauptthemen in Innsbruck die neue LKW-Sillbrücke St. Bartlmä¹.

Das wäre also die erste 1 unserer Gleichung.

Die zweite 1 liefert die Tiroler Tageszeitung am 13.3.2013

Die Stadt will die Funsport-Hallen (Tollinger-Hallen) ankaufen².

Das X, die Unbekannte, ist der künftige Verwendungszweck des Areals. Darüber wurde nämlich striktes Stillschweigen vereinbart.

Jetzt macht aber striktes Stillschweigen in der Politik Piraten grundsätzlich neugierig.

Und siehe da, ein Blick auf den Stadtplan gibt einen deutlichen Hinweis darauf, was denn das x sein könnte.

orange: Die mutmaßlich geplante Verbindung Abfahrt Innsbruck Mitte - Brennerstraße

Vielleicht ist es ja Zufall, aber die Tollinger-Hallen und St. Bartlmä liegen auf jener Linie, die die Autobahnabfahrt Innsbruck Mitte mit der Brennerstraße und in weiterer Folge der Ferarriwiese verbindet.

Dann wäre die Lösung der Gleichung einfach, nämlich dass die Lkw's, die die geplanten Aushubdeponie auf der Ferrariwiese befüllen sollen, einfach diesen Weg nehmen sollen.

Das aber lehnen die Piraten und auch große Teile der Innsbrucker Bevölkerung ab.Die Ferrariwiese muss eine Wiese bleiben.

Solange die Stadt diese Variante nicht dezidiert und glaubhaft ausschließt, kann sie sich der Ablehnung und Kritik durch die Piraten Partei Tirol sicher sein.

1http://www.innsbruckinformiert.at/aktuelles-detail,pid,20,bid,1281006769,eid,1394462958.html

2http://www.tt.com/politik/landespolitik/8073308-91/stadt-will-funsporthallen-ankaufen.csp

Autor: WS
Ergänzung IL, 16.03.: Man beachte §1 Punkt 5 in folgender Rechtsvorschrift, da wird die Brücke bereits erwähnt - die Brücke ist ein Detail aus dem Brennerbasistunnel-Baukonzept:
http://www.ris.bka.gv.at/GeltendeFassung.wxe?Abfrage=Bundesnormen&Gesetzesnummer=20005971&ShowPrintPreview=True

Krisenbetrachtung...ist Putin weg, dann wird gefrackt...

Afghanistan war Streich eins des Westens um Russlands Vorherrschaft im Gashandel einzubremsen. 
Wenn die Ukraine sich nun von Russland emanzipiert und ihr eigenes Gas auf den europäischen Markt bringt, dann wird Russland von der Spitzenreiterposition im Erdgashandel verdrängt. 
Und mit der Krim würde Russland auch einen strategisch wichtigen Hafen verlieren, das wird Putin nicht zulassen. Immerhin verschifft der von dort aus Öl, Waffen und andere Güter und er hat seine Schwarzmeerflotte auf der Krim stationiert.

Ich weiß, die Menschen in der Ukraine möchten mehr Demokratie und viele wünschen sich den Anschluss an die EU...ich glaube aber nicht, daß ihnen bewußt ist, wie stark die Interessen der Wirtschaft jetzt hier hinein spielen. Auch innerhalb der EU profitieren Konzerne nämlich davon, wenn das russische Gas gekappt wird - man wird letztlich darauf drängen, daß die EU das Fracking endgültig erlaubt...ich hoffe wirklich, es wird sich nicht zu einem Krieg auswachsen, allerdings scheint es sehr ernst zu sein.

Lesetipps von 2010 und 2012, die sehr interessante Blickwinkel zur aktuellen Situation in der Ukraine eröffnen:
http://www.rawa.org/temp/runews/2010/05/22/russia-china-iran-defeat-u-s-in-the-pipeline-wars.html

http://www.moneymorning.com.au/20120505/russian-exile-how-europe-will-end-the-kremlins-natural-gas-monopoly.html

Im Jänner 2013 bekam der Shell-Konzern übrigens den Zuschlag fürs Fracking in der Ukraine - wohin sickern wohl die Investitionen in Milliardenhöhe?
http://www.euractiv.de/ukraine-und-eu/artikel/fracking-shell-bekommt-schiefergas-zugang-in-der-ukraine-007114

Eine subjektive Kurzbetrachtung der aktuellen Krisenlage in der Ukraine.
Autorin: Irene L.

Wir sind ANDERS!

Am 14. Feber 2014 fand in Innsbruck im Büro der KPÖ ein Informations- und Kennenlerntreffen für Sympathisanten des Wahlbündnisses "Europa anders" statt.
Dieses Wahlbündnis, bestehend aus Piraten, der KPÖ und der Partei "Der Wandel", tritt zusammen mit vielen parteiunabhängigen Menschen zur Europawahl an. Das Programm, das in diesen Tagen fertig ausgearbeitet wird, wird sich auf folgende Säulen stützen:

• Innovative Demokratie, Partizipation und mündige Gesellschaft
• Netzfreiheit, Datenschutz und offenes Wissen
• Chancengleichheit, Verteilungsgerechtigkeit und Sicherung des Sozialstaats
• Nachhaltiges Wirtschaften und Zukunft der Arbeit
• Aktive Friedenspolitik und Solidarität

Beim Treffen in Innsbruck fanden sich etwa 25 Interessierte ein, die ihre Vorstellung einer guten Europapolitik und ihre Hoffnungen an das Bündnis miteinander diskutierten. Ein Teil der Anwesenden setzte sich aus den jeweiligen Anhängern der Bündnisparteien, nämlich Piraten und KPÖ, zusammen, aber auch etwa fünf bis sechs Unabhängige brachten sich sehr engagiert und kritisch ein.
Während sich beim Thema TTIP alle einig waren, dass dieses abzulehnen ist, weil Gefahr besteht, dass durch das TTIP die hohen europäischen Lebensmittelstandards und die Arbeitnehmerrechte untergraben werden könnten, so gab es beim Thema "Lobbyismus" durchaus mehr Diskussionsbedarf.
Für den Großteil der Treffensteilnehmer bedeutet Lobbyismus in erster Linie die Einflussnahme von Industrie- und Banksektor auf die Politik. Ein Teilnehmer, der selbst bereits Erfahrungen im EU-Zirkus in Brüssel gesammelt hat, ergänzte, dass Lobbyismus im eigentlichen Sinne ja "Interessensvertretung" bedeute. Somit sind auch alle caritativen Organisationen oder Tierschutzverbände, die in Brüssel Interessen vertreten , als Lobbyisten zu bezeichnen. Dieser Einwurf war wichtig, denn er ermahnte uns daran, dass wir immer zuerst prüfen sollten, ob jeder unter den verwendeten Begriffen auch dasselbe versteht wie der andere - eine Sache, die besonders wichtig ist, wenn Menschen mit unterschiedlichem politischen Blickwinkel zusammen auf ein Ziel hinarbeiten.

Nach einer kurzen Pause fanden sich schließlich auch noch Fayad Mullah und Daniela Platsch von der Partei "Der Wandel" ein, die extra aus Wien angereist waren um uns mit den neuesten Infos zu versorgen.
Begeistert berichteten sie uns von einem Infotreffen, das einige Tage vorher in Wien stattfand und zu dem über 100 Menschen gekommen sind.
Derzeit arbeitet die Koordinationsgruppe in Wien gerade eifrig am Feintuning zum Programm, das interaktiv von Interessierten mitgestaltet werden kann. Dieses soll dann am Gründungsevent am 01.März in Wien, wo auch die Wahlliste fixiert wird, vorgestellt werden.

Roland Steixner (KPÖ) regte schließlich an, dass alle "Offliner" (die weniger netzaffinen Sympathisanten) sich in einer kleinen Arbeitsgruppe in der kommenden Woche noch treffen könnten, um das Programm zu studieren und eventuell Ideen auszuarbeiten.
Ein weiterer wichtiger Punkt, der zur Sprache kam, ist die Möglichkeit für EU-Bürger auch außerhalb ihres Herkunftslandes zur Wahl zu gehen. So kann sich jeder EU-Bürger, der hier in Österreich seinen regulären Wohnsitz hat, vor dem 11.03. hier ins Wahlregister eintragen lassen um hier in Österreich für die EU-Wahl wahlberechtigt zu sein.

Es wird in Kürze sicher wieder Treffen bzw. workshops für Europa anders geben - alle Termine erfahrt ihr unter http://www.europaanders.at/termine/
Weitere Infos zum Wahlbündnis gibt´s auf der Homepage oder unter http://www.europaanders.at/contact-us/ oder im Newsletter.

Autorin: Irene Labner
Foto: E.G. Koder