Freitag, 6. Juli 2012

Der totale Renner...oder: "Wer hat´s erfunden?"

Direkte Demokratie ist der totale Renner - ein jeder will sie haben.

"...Wir Grüne wollen, dass das Volk entscheidet, worüber es abstimmen will.
Nur so ist direkte Demokratie ehrlich."

Im „Ausbau der direkten Demokratie“ sahen die FP-Mandatare eine wesentliche Maßnahme „um das Vertrauen der Bevölkerung in politische Prozesse wieder zu erlangen“.

Die ÖVP will mehr direkte Demokratie umsetzen. Und wenn das Volk – und nicht nur eine Partei – es will, wird auch über die Wehrpflicht abgestimmt.

Dem KURIER liegt ein erstes internes Papier des SPÖ-Klubs zur Direkten Demokratie vor – bisher war die SPÖ die einzige Fraktion, die dazu noch keine einheitliche Linie hatte. 

Das BZÖ steht auch für mehr direkte Demokratie und nimmt die Anliegen der Bürgerinnen und Bürger vor Ort ernst. 

Ist das nicht schön?
Seit den Wahlerfolgen der Piratenpartei in Deutschland und dem daraus resultierenden Rückenwind für die österreichischen Piraten ist das Thema "Direkte Demokratie" in aller Munde. Onlineparteien und Mutbürgerbewegungen sprießen geradezu aus dem Boden und verleihen dem Wunsch nach mehr Mitbestimmung Nachdruck. Jetzt müssen die Piraten augenscheinlich gar nicht mehr alleine dafür kämpfen. Die einzigen, von denen ich, wenn ich mich richtig erinnere, die Forderung nach mehr direkter Demokratie noch nicht gehört habe, sind die KPÖ und der Seniorenbund. In Tirol formiert sich zurzeit gerade eine ÖVP-geprägte Partei namens "Für Tirol" (angelehnt an die Liste der Innsbrucker Bürgermeisterin) - sogar die fordern nun mehr direkte Demokratie und E-Votings ein.

Die Frage, die ich mir nun stelle ist: Wenn wir nun doch alle so wunderbar d accord sind in Sachen Bürgermitsprache, warum reden wir dann noch lange um den heißen Brei herum anstatt zu handeln? Auf in die Schweiz - wir müssen den Eidgenossen über die Schulter schauen, denn "Wer hat´s erfunden?"...Die Schweizer. Die Schweizer sind nämlich bis dato die einzigen, die tatsächlich "Direkte Demokratie" in der Praxis leben.

Bildquelle: Plakatentwurf Wahlen NRW 2012

Kommentare:

  1. Erstaunlich, wie viele sich plötzlich an Demokratie versuchen1

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  2. Ich liiieebbe Deinen Blog. Bin süchtig, mehr davon!

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