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Samstag, 27. April 2013

Kap Horn erfolgreich umschifft...Wahlkampfrückblicke



Bei Tom Waits und einem kleinen "kühlen Blonden" resümiere ich gerade die vergangenen viereinhalb Monate. Als mir die Piraten im Zuge unserer Listenreihung am 9.Dezember 2012 ihr Vertrauen schenkten und mich zur Spitzenkandidaten der Tiroler Piraten für die Landtagswahl auswählten, da hatte ich noch keine konkrete Ahnung, welche Herausforderungen mich ihm herannahenden Wahlkampf ereilen würden.
Aber wie es so schön heißt - man wächst mit den Aufgaben.
Einen Wahlkampf zu führen neben einer Vollzeitanstellung und familiären Anforderungen, da muß man sich wahrlich im Spagatturnen üben. Möglich war dies nur durch den eisernen Zusammenhalt unserer Piraten. Eine kleine engagierte Truppe, die ihre eigene Freizeit dafür aufopferte um unser Antreten zur Landtagswahl zu ermöglichen und, die sich auch mit ihren bescheidenen finanziellen Mitteln nach Möglichkeit eingebracht haben. Diesen Leuten möchte ich an dieser Stelle, etwas gefühlsduselig durch Tom Waits, auf jeden Fall meinen allergrößten Dank aussprechen - ihr seid ein Hit! Ohne euren Rückhalt und euer Durchhaltevermögen wäre ich in diesem Wahlkampf womöglich auf dem politisch-medialen Parkett ernstlich ins Schlingern geraten.

Besonders negativ erinnere ich mich an die zeitraubende und mühsame Sammlung der Unterstützungserklärungen. Im Feber waren die Wetterbedingungen wirklich noch sehr unwirtlich und wir mußten nicht selten im Schneetreiben auf menschenleerer Straße auf potentielle Unterstützer warten.
Besonders traurig war, daß der Rücklauf via Post leider an einer Hand zum Abzählen war. Ich vermute, daß es einfach immer noch so ist, daß viele Menschen sich denken, DIE ANDEREN würden das schon machen...aber das denken sich DIE ANDEREN ebenfalls und daher unternimmt dann keiner etwas. Das war ja leider bei den zwei letzten Volksbegehren (für mehr Demokratie und gegen Kirchenprivilegien) auch so, daß viel zuwenige Menschen aufs Amt zur Unterschrift gegangen sind, obwohl viele die Inhalte eigentlich befürworten.
DIE ANDEREN werden unsere Welt nicht retten. Und auch in der Politik wird sich nichts verbessern, wenn man immer nur DIE ANDEREN zur Wahl gehen läßt und selbst lieber daheim bleibt.

Ich möchte nicht in einer Welt leben, die immer nur durch DIE ANDEREN bestimmt wird. Daher bin ich Piratin geworden. Ich denke, es braucht eine Erneuerung des politischen Systems. In über 50 Ländern denken bereits jetzt viele Menschen ähnlich und haben daher auch schon über 64 Piratenparteien gegründet.
Diese organisieren sich z.B. in Dachverbänden wie den Piraten Parteien International (PPI). Ein ganz besonderes Highlight für mich war in den letzten Wochen, daß die Piraten Partei Tirol am 21.04.2013 als beobachtendes Mitglied (observer member) in die PPI aufgenommen wurde.

Was mich in den vergangenen Monaten ganz besonders überrascht und erfreut hat, das war die wirklich positive und ausgewogene Berichterstattung der Tiroler Medien. Während wir im vergangenen Gemeinderatswahlkampf in Innsbruck noch die Erfahrung machen mußten, daß man uns zu kaum einer Podiumsdiskussion einlud und uns kaum eines Zeitungsberichtes würdigte, so war ich wirklich erstaunt, wie rege das Interesse auch seitens der Medien an uns war. Dadurch dürfen wir nun bereits vor dem Wahlergebnis zurecht sagen: wir haben schon gewonnen, denn wir hatten zum ersten Mal die Möglichkeit über die Medienberichte landesweit den Tirolern unsere Ideen und Inhalte zu präsentieren.
Meine persönlichen Highlights:
Die TT-Debatte
Im Gespräch mit ORF Tirol
"Kämpfen um Stimmen" in Tirol heute
Kinderfragen in Live-Radio
Jagdclub.tv (ab ca. 8:45min.)

Eine ganz besondere Herausforderung war auch das fast eine Stunde lange Interview mit Radio Freirad. Es war eines der ersten Wahlkampfinterviews und meine Interviewpartner wollten wirklich alles wissen, von persönlichen Motiven über die Visionen der Piraten in Sachen direktdemokratische Internetabstimmungen, bis hin zu Tiroler Themen wie Bildung, Kinderbetreuung, Frauenpolitik, Asylthema und Kultur. Dieses Interview möchte ich jedem empfehlen, der noch offene Fragen zu den Piraten mit sich herumträgt, da es wirklich viele verschiedene Themenbereiche und Sichtweisen erörtert:
Freirad-Interview mit Irene Labner

Ich sehe dem Wahlsonntag nun gelassen entgegen. Ich bin optimistisch, daß wir über den Wahlprognosen liegen werden. Ein Mandat zu erringen, das wäre definitiv das Allergrößte, das uns passieren könnte. Es würde uns die Möglichkeit geben, Anträge in den Landtag einzubringen, und als Stimme der kritischen Bürger die Zukunft Tirols mitzugestalten. Wie auch immer die Wahl für uns ausgeht, wir bleiben am Ball - die nächsten Ziele, nämlich die überregionale Vernetzung mit anderen Piratenparteien und Bürgerinitiativen, sowie Strukturarbeit in Sachen Demokratieverbesserung, sind schon auf unserer To-Do-Liste vermerkt.
Sail on!

Autorin: Irene Labner
Bildquellen: Quo vadis, PPT, Internet
Linktipp: Ideen für die Tiroler Landespolitik


Freitag, 4. Januar 2013

IQ-Test in der Wahlkabine?

Im heutigen TT-Leitartikel schreibt Anita Heubacher von den ungebildeten Wählern. Sie kritisiert neue, kleine Parteien, die versuchen vermeintlich ohne Programm und ohne geeignetes Personal die politischen Ämter zu erobern. Und dabei helfe ihnen auch noch der ungebildete Wähler. Ein Volk an Menschen mit dem politischen IQ von Styropor bestimmt also die Zukunft Österreichs?


Meine Mutter, die selbst viele Jahre Lehrerin für politische Bildung war, hat bereits Ende der 90er Jahre eine Diplomarbeit zum Thema "Politische Bildung und Staatsbürgerschaftskunde an Mittleren und Höheren Schulen Nordtirols" veröffentlicht, wo sie die Wichtigkeit von politischer Bildung in der Lehre hervorhob. Dieses Faktum war damals schon nichts wirklich Neues, dennoch wurde von staatlicher Seite nicht viel unternommen um Mängel in diesem Bereich zu reduzieren. 

Die Wähler sind nicht dumm und ungebildet - jeder hat ja Zugang zu den Medien. Vielmehr ist es so, daß immer mehr Medien nicht mehr das Markenprädikat eines "freien Journalismus" verdienen. Sie berichten einseitig und tendenziös...nicht zuletzt bei der TT (Tiroler Tageszeitung), die mangels geeigneter Korrekturleser oft gespickt ist von Rechtschreibfehlern, ist dies immer stärker zu beobachten, daß die Qualität von Tageszeitungen zunehmend nachläßt. 

Die Menschen stehen einem Überangebot an medialer Information gegenüber, und es wird immer schwieriger wirklich objektive Information zu finden.
Fritz Plasser, der bekannte Politiologe, sagte im vergangenen Club 2 treffend, aber auch bewußt provokant, daß Österreich eine Boulevarddemokratie ist. Nirgends in Europa haben über Boulevardblätter verbreitete Inhalte soviel Einfluß auf die Politik wie hierzulande. Umgekehrt vergibt die Politik aber auch horrend hoch dotierte Werbeaufträge an die Medien, insbesondere an die Boulevardpresse, die bundesweit sehr hohe Auflagenzahlen verzeichnet - damit hält man sich die Presse gewogen.
http://piratenparteitirol.blogspot.co.at/2012/10/blick-aus-dem-krahennest-piraten.html  
Wie ich schon im eben zitierten Blogeintrag im Oktober 2012 anklingen ließ, so erachte ich es eigentlich auch als Aufgabe der Medien mit einer objektiven Berichterstattung zur politischen Aufklärung beizutragen.
Angesichts dessen, daß Medien in Österreich Presseförderung aus Steuergeldern erhalten, erwarte ich mir, daß sie auch den damit mitschwingenden Bildungsauftrag wahrnehmen. Qualitätsvolle Berichterstattung wäre das beste Hilfsmittel gegen "ungebildete Wählermassen".
Im übrigen, liebe Frau Heubacher, haben sich die meisten neuen Kleinparteien aus Frust über die etablierten Altparteien erst gegründet. Ein Angebot, das durch Nachfrage geschaffen wurde...

Autorin: Irene Labner


Samstag, 6. Oktober 2012

Blick aus dem Krähennest: Piraten weltweit

Fritz Plasser, der bekannte Politiologe, sagte im vergangenen Club 2 treffend, aber auch bewußt provokant, daß Österreich eine Boulevarddemokratie ist. Nirgends in Europa haben über Boulevardblätter verbreitete Inhalte soviel Einfluß auf die Politik wie hierzulande. Umgekehrt vergibt die Politik aber auch horrend hoch dotierte Werbeaufträge an die Medien, insbesondere an die Boulevardpresse, die bundesweit sehr hohe Auflagenzahlen verzeichnet - damit hält man sich die Presse gewogen. Genau aus diesem Grunde ist ja auch die derzeit diskutierte "Inseratenaffäre" so brisant.

In Österreich gilt: Bist du nicht in den Medien, so existierst du nicht.
Neulich meinte einer meiner Bekannten, daß es die Piraten in Deutschland ja nun wohl auch nicht mehr gibt, und auch hierzulande würden sie vermutlich auch nur gescheit reden, aber nichts tun, weil sonst würde man ja mehr von ihnen hören oder lesen.
Das war ein Schlag in die Magengrube. Ich fragte ihn verwundert, wie er denn darauf kommt, daß es die deutschen Piraten nicht mehr gäbe? Etwa nur, weil in österreichischen Kasblattln nicht mehr über sie berichtet wird?

Die PPD ist immerhin eine Partei mit ca. 35.000 Mitgliedern. In 4 deutschen Bundesländern hat die Partei bereits Wahlergebnisse zwischen 7,4 und 8,9 % erreicht und stellt dort zwischen 4 und 15 Mandatare.
Naja, zugegebenermaßen mußte ich einräumen, daß es in Österreich bisher leider erst einmal gelang einen Mandatar in einem Gemeinerat zu senden, als die Piraten Partei Tirol im April 2012 immerhin 3,8% in Innsbruck erreichen konnte. Und genau jener Mandatar (Alexander Ofer) legte nach der Wahl ein dermaßen unpiratiges Gebahren an den Tag, daß wir uns von ihm trennen mußten. Heute distanziert Ofer sich inzwischen sogar von der Basisdemokratie, einem Grundideal der Piraten. Nichtsdestotrotz ist die Piratenbewegung in Österreich so lebendig wie noch nie, v.a. seit die Piraten Partei Tirol und die Piraten Partei Österreichs nun wieder Seite an Seite segeln, und durch das ehrenamtliche Engagement der Mitglieder emsig an ihrem Programm für bevorstehende Wahlen arbeiten..

Laut dem aktuellen Stand, der von der Piraten Partei International (PPI) aktualisiert und kolportiert wird, gibt es derzeit 2 Piraten im Europäischen Parlament, 45 Piraten auf Bundesländerebene und ca. 200 Piraten auf der Lokalebene. Eigentlich kein schlechtes Fazit für eine Bewegung , die heuer erst ihren 6.Geburtstag feiert.
In der Schweiz, in der Ortschaft Eichberg, wurde im September 2012 erstmals sogar ein Pirat Bürgermeister und auch in Winterthur verzeichnet die Piratenpartei ein Mandat.
Überall in Europa gelangen Piraten in diverse Gremien. Nicht selten kandidieren sie auf den Listen anderer, themenverwandter Parteien und erreichen auf diesem Wege ein Mandat.
Der tunesische Pirat und Blogger Slim Amamou wurde sogar zum Staatssekretär (für Jugend und Sport) der tunesischen Übergangsregierung ernannt. Allerdings legte er seinen Posten im Mai 2011 zurück.
Wie man sieht, die Piraten sind durchaus präsent, auch wenn die österreichische Presse - mit Ausnahme der Onlineversion der Zeitung Standard - sie weitgehend totschweigt.
Es gibt derzeit 16 offiziell anerkannte Piratenparteien und zudem 24 in der Gründungsphase befindliche Piratenparteien, d.h. in mindestens 40 Ländern der Welt gibt es mindestens eine aktive Piratengruppierung.
In Asien gibt es leider noch viele blinde Flecken auf der Piratenlandkarte, und in Nordamerika scheint es offenbar schwieriger für Piratenparteien offiziellen Status zu erreichen als etwa in Russland, wo die Piraten nun nach 3 Jahren heuer endlich ihren Parteistatus durchgesetzt haben. In den USA ist die Piratenpartei erst in zwei Bundesstaaten offiziell anerkannt, nämlich in Florida und Massachusetts.
Dennoch: die Piratenbewegung wächst ungebrochen und dank des Internets kann man sie auch nicht mehr totschweigen.

Autorin: Irene L.
Bildquelle: PPI-Logo, wikipedia

Freitag, 31. August 2012

Mediale Willkür

Wie tendenziös und herabwürdigend mediale Berichterstattung sein kann, das war mir schon seit geraumer Zeit klar. Die Berichterstattung zur Gründung der Piratenpartei Südtirol ist leider zu einem denkwürdigen Mahnmal geworden und läßt mich endgültig an journalistischer Objektivität zweifeln. Man mag parteipolitisches Kalkül dahinter vermuten...

Hier der Link zur eigenartigen Darstellung durch den ORF in Südtirol heute:
http://tvthek.orf.at/programs/1277675-Suedtirol-heute/episodes/4437121-Suedtirol-Heute/4543109-Piratenpartei-Suedtirol---Piraten-Kabarett

Diesselbe Pressekonferenz, ein anderer Sender, nämlich RAI Bozen, diesmal objektiv:

Hier noch ein objektiver Bericht des SDF:


Wieder einmal ermahnt dies, daß wir Piraten dazu neigen einen zu naiven Austausch mit den Medien zu pflegen. Unsere deutschen Kollegen hatten da schon in der Vergangenheit sehr viele Probleme dadurch, daraus sollten wir lernen und künftig vorsichtiger im Umgang mit unseren Interviewpartnern sein:
http://www.heise.de/tp/artikel/36/36728/1.html

Dienstag, 10. Juli 2012

Das Sommerloch schlägt zu - die Wahrheit über Wehrsportübungen bei den Piraten!

  


Es scheint, als ob mit dem Sommerloch schlagartig Windturbulenzen in die Segel der Piratenschiffe wehen.
Während auf den Onlinepräsenzen der Tiroler Piraten seit Beginn der Ferien die Aktivität sichtbar abgenommen hat und man offensichtlich chillt, so erhitzen sich hingegen im Wiener Forum gerade die Gemüter aufgrund eines Artikels im Standard:

Lange Zeit kommentierte der Standard die Piratenpartei Österreichs sehr wohlwollend - nun mit Einsetzen des Sommerloches wird die Gangart offensichtlich forscher. Die Journalistin Julia Herrnböck eröffnet einen ihrer Artikel sogar ganz provokant mit:
Rechte und Piraten: Zeit, erwachsen zu werden! 
Das klingt nun alles sehr dramatisch. Die Leser denken sich nun womöglich, wir Piraten würden begeistert Wehrsportübungen im parteieigenen Schießverein machen.
Fakt ist jedoch: Frau Herrnböck verwertet Auszüge eines Smalltalk-Thread aus einem Parteiforum, das es schon seit Herbst 2011 nicht mehr gibt, weil es aufgrund technischer Probleme abgesoffen ist...stellt sich die Frage, weshalb der Standard es nötig hat, aus dem Zusammenhang gerissene Meinungen einzelner Forenuser darüber, ob sie einen Schützenverein gründen sollen, in einen reißerischen Aufdecker-Artikel zu verpacken. Die damals getätigten Gegenmeinungen werden dabei nicht berücksichtigt.
Der Standard des Standard sackt offensichtlich zu Zeiten des Sommerloches unter das Niveau einer Kronenzeitung ab...

Es ist einfach kompletter Unfug die Piraten in ein Eck von Wehrsportgrüpplern und Heimatbündlern stellen zu wollen, weil einzelne Forenmitglieder (nicht gleichzusetzen mit Parteimitgliedern) in ihrer Freizeit Sportschießen betreiben. Der Piratenkodex der PPÖ besagt: nämlich ganz deutlich:

Piraten lehnen Waffengewalt als Mittel zur Konfliktlösung ab und setzen sich für allgemeine militärische Abrüstung ein. Piraten erkennen aber die Notwendigkeit militärischer Selbstverteidigung an.

Jedenfalls müssen nun wohl auch die Kollegen von unserer Schwesternpartei, der PPÖ, erkennen, daß auf dem politischen Parkett rauhe See herrscht und, daß Medien nach Gutdünken Schlammschlachten aus dem Hut zaubern können. Im Wahlkampf wird das gewiß noch schlimmer - ich hoffe nur, daß dann bei all den Rechtfertigungen auf Diffamierungskampagnen noch Raum bleibt, um Inhalte und Ziele zu den Menschen zu transportieren.