Erste Setzlinge der Direkten Demokratie?

Verspüren wir gerade ein erstes Aufkeimen zarter Sprossen der Direkten Demokratie? Kann es sein, daß die Altparteien gar endlich ihre Versprechen einzulösen beginnen?

Die SPÖ und die ÖVP wollen es nun ganz genau wissen und stellen die Entscheidung zur Abschaffung der Wehrpflicht einer Volksbefragung, deren Ergebnis eine verbindliche Umsetzung fordert. Und das Unglaublichste daran ist, daß sogar Bundespräsident Fischer, der sich vor geraumer Zeit als Gegner der Direkten Demokratie outete, diese Lösung gut findet .

Den Österreichern sollen in dieser Volksbefragung zwei Antwortmöglichkeiten zur Entscheidung vorgestellt werden, nämlich jene Position der SPÖ und jene der ÖVP.
Während die ÖVP für eine Beibehaltung von Bundesheer und Zivildienst in einer ähnlichen Form wie bisher plädiert, wünscht sich die SPÖ ein Berufsheer und ein freiwilliges, soziales Jahr für Männer und Frauen (und dies sogar mit ordentlicher finanzieller Abgeltung).

Heute habe ich zu diesem Thema ausgerechnet im Online-"Standard" einen unglaublich diskriminierenden Kommentar gelesen. Gerhard Strejcek, der Autor des Artikels, ist der Ansicht, das Thema "Abschaffung der Wehrpflicht" eigne sich nicht für direktdemokratische Abstimmungen, da doch die Frauen die größte Wählergruppe seien, diese ja doch aber mit der Wehrpflicht ohnehin "nichts am Hut" hätten. Beim Lesen dieser Zeilen hätten sich mir fast die Fußnägel aufgeringelt - wie kann man behaupten Frauen seien hier als Wählergruppe nicht zuständig, weil sie selbst ja nicht zum Heer einrücken müßten? Immerhin zahlen auch Frauen mit ihren Steuern für das Bundesheer und es sind überdies die Söhne von Frauen, die monatelang zum Herumrobben im Dreck und zu sinnfreiem Salutieren zwangsverpflichtet werden.

Im Forum der Piraten Partei Tirol läuft derzeit gerade eine Diskussion über Abschaffung der Wehrpflicht - hier ist jeder willkommen mitzudiskutieren, egal ob Männlein und Weiblein, alt oder jung, dick oder dünn,usw.
Einzelne Piratenkollegen sind der Ansicht, daß die Wehrpflicht in Verbindung mit dem Zivildienst in der bisherigen Form beibehalten werden sollte, ich persönlich und einige andere sehen das wieder anders. Es zeichnet sich daher eine spannende Diskussion ab, wobei ich nun froh bin, daß wir hier keine generelle Parteilinie finden müssen, da ja ohnehin Anfang des kommenden Jahres die Volksbefragung dazu stattfinden wird. Ich freue mich über dieses erste Signal, daß doch auch bei den Altparteien das Thema Direkte Demokratie nun Gewicht bekommt. Hoffentlich erkennen viele dieses positive Zeichnen und machen von ihrem Wahlrecht Gebrauch.

Autorin: Irene L.
Bildquelle: wikipedia