Samstag, 24. Mai 2014

Rettet die Parteien!

Rettet die Parteien!

(Eine Antwort auf Ken Jebsens Aufruf zum Nichtwählen)

Ich könnte es mir auch einfacher machen. Etwa, in dem ich zur Rettung des Schlammpeitzger aufrufen würde. Der Hinweis, dass dieser karpfenartige Fisch unter den Top 10 der vom Aussterben bedrohten Tierarten in Österreich zu finden ist und dass dieser unter andrem in Tirol heimisch ist, würde mir einiges an Zustimmung bringen.

Vielleicht könnte ich für meine Initiative sogar mit Spenden rechen.
Aber Parteien?
Davon gibt es doch ohnehin schon genug, und von denen die es gibt, haben wir auch genug, restlos.
Das Verzeichnis der politischen Parteien in Österreich weist, Stand 21.2.2014, geschlagene 984 politische Parteien aus, eine Zahl die eine hinreichende Parteienvielfalt gewährleisten würde.

Gut, von dieser Liste wird man die verschiedenen Landes- und Regionalorgansiationen bestehender Parteien sowie Juxparteien, die ohne ernsthafte politische Motivation gegründet wurden, herausrechnen müssen. Aber über den Daumen gepeilt bleiben sicher 150 bis 200 Parteien über, die gegründet wurden um sich auf Bundesebene, oder zumindest auf Landesebene, für ein politisches Mandat zu bewerben.

Bei Landes- oder Bundeswahlen treten aber vielleicht 10 bis 15 Parteien an, also knapp 10 Prozent. Jemals ins Parlament geschafft haben es bislang, in den letzten bald 70 Jahren, insgesamt 8 Parteien und bei lediglich der Hälfte davon kann man gesichert davon ausgehen, dass sie auch künftig im Parlament vertreten sein werden.

In den letzten 59 Jahren hat es lediglich eine einzige Partei, die Grünen, geschafft, sich eine gesicherte Existenz in der Parteienlandschaft aufzubauen.
Ansonsten gab es verhältnismäßig kurze Aufblitzer, wie etwa beim Liberalen Forum. Auch beim gerade ins Parlament eingezogene Team Stronach ist das Ende bereits absehbar, und ob es die Neos auf Dauer schaffen werden steht noch in den Sternen.

Am Ende einer Parteigründung steht bei einer überwältigenden Mehrheit der politische Tod, das Vergessen.

Die Zahlen sind dramatisch, nur interessiert es halt niemanden. Es interessiert niemand, dass bei den meisten neu gegründeten Parteien Idealisten am Werk sind, die Freizeit und private Mittel in ein Projekt stecken, das das Zusammenleben aller verbessern soll.
All dem steht jedoch ein gnadenloser Ausleseprozess gegenüber, der diesem Engagement und allen damit verbundenen Ideen den Gar aus macht.

Gesetze, die das Aufkommen neuer Bewegungen mit bürokratischen Schikanen behindern, Medien, die sie solange ignorieren bis sie einen Fehler entdecken oder gegebenenfalls notwendigen Aktionismus als Beweis für das "nicht Ernst zu nehmen" heranziehen.

WählerInnen, die einen von vorne herein auf die Schubladen "Es sind eh alles die Gleichen" oder "links-linke Chaoten" verteilen und am allerschlimmsten Bürgerinitiativen und -bewegungen, die zwar genau das Gleiche fordern, aber sich bitte, bitte nicht politisch vereinnahmen lassen wollen.
Gemeinsam stimmen sie alle im Chor das Klagelied "Es ändert sich ja doch nichts" an und setzen munter Ihr Werk fort, damit sich nichts ändert.

Und das funktioniert bestens und anscheinend zu aller wohligen Unzufriedenheit.

Liebe BürgerInnen, damit sich etwas ändert, müsstet Ihr auch was anders machen -
Etwas anders machen und nicht nichts machen. Nicht wählen ist nichts machen. Es nützt nichts auf der Straße Forderungen, und seien sie noch so berechtigt, zu skandieren. Zu leise werden sie nicht gehört, zu laut werden sie bekämpft. Im ersten Fall passiert nichts, im zweiten stehen die Wasserwerfer bereit. Rudi Dutschke war zu laut, er wurde erschossen und die RAF ward geboren, auch der Arabische Frühling und der Majdan waren zu laut. Mag sein, dass die jetzt Mächtigen am Ende zu den Verlierern gehören, ohne politische Unterstützung gehört die Stimme der Straße sicher nicht zu den Gewinnern.

Ihr müsstet Euch bei jeder Wahl neu entscheiden. Ihr müsstet Euch klar machen, dass es die neuen, die noch nicht kalkulierbaren Parteien sind, die die größte Unruhe bei den etablierten Parteien erzeugen. Diese Instabilität ist es, die Änderungen möglich macht. Ihr müsst akzeptieren, dass Parteien lernen, sie lernen das Verhalten von den Wahlsiegern, das ist es, was Erfolg bringt. Über die Jahre passen sich daher Parteien dem System an, bis dahin ändern sie etwas. Aber wo ist das Problem, es entstehen neue Parteien. Lasst sie die alten ablösen.

Und vor allem, liebe Bürgerinitiativen. Wenn ihr glaubt, dass ihr nichts erreichen könnt wenn ihr mit einer neuen Partei in Verbindung gebracht werdet, dann hab ihr euch mit den etablierten Parteien bereits arrangiert. Ob Ihr euch an die Regierungsparteien gleich anbiedert oder deren Wählern das Feld überlasst, mach keinen Unterschied. Ihr lebt bereits den faulen Kompromiss.

Also:

Rettet die Parteien.

Autor: Wolfgang S.

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